Allgemeine Geschäftsbedingungen der „D2HP – Schmid & Amelung GbR“
Stand: 01.05.2025
1. Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Aus- und Fortbildungsangebote der „D2HP – Schmid & Amelung GbR“, ausgenommen Lehrgänge, die dem Fernunterrichtsschutzgesetz unterliegen. Für diese werden gesonderte Verträge geschlossen.
2. Anmeldung
Die Anmeldung erfolgt schriftlich, online oder per E-Mail. Mit der Anmeldung gibt der Teilnehmer ein Angebot auf Abschluss eines Unterrichtsvertrags ab. Die Annahme erfolgt durch schriftliche oder elektronische Bestätigung seitens „D2HP – Schmid & Amelung GbR“.
Die Durchführung eines Kurses setzt eine ausreichende Teilnehmerzahl voraus. Wird diese nicht erreicht, ist „D2HP – Schmid & Amelung GbR“ berechtigt, den Kurs abzusagen.
Die Anmeldebestätigung stellt keine Garantie für das Zustandekommen des Kurses dar. Der Vertrag kommt erst mit Übersendung der Rechnung zustande. Diese gilt gleichzeitig als Kursbestätigung.
Mit der Rechnung erhält der Teilnehmer alle relevanten Informationen (Beginn, Ort, Zahlungsmodalitäten). Zusammen mit dem Kontoauszug gilt die Rechnung als Quittung für das Finanzamt.
Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
3. Rücktritt
Ein Rücktritt vom Vertrag ist jederzeit ohne Angabe von Gründen möglich, muss jedoch schriftlich erfolgen. Dabei gelten folgende Bearbeitungsgebühren:
- Bis 6 Wochen vor Veranstaltungsbeginn: keine Gebühr
- Bis 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn: 25 % der Teilnahmegebühr
- Ab 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn und bei Nichterscheinen: volle Teilnahmegebühr
Die Rücktrittsgebühr entfällt, wenn eine geeignete Ersatzperson nominiert wird oder der Kurs durch anderweitige Anmeldungen voll belegt werden kann.
Maßgeblich für die Berechnung ist der Eingang des Rücktritts.
Dem Teilnehmer steht das Recht zu, ersparte Aufwendungen im Rücktrittsfall geltend zu machen. Das gesetzliche Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
4. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug ruht das Teilnahmerecht bis zum vollständigen Zahlungseingang. Die Zahlungspflicht bleibt hiervon unberührt.
5. Veranstaltungsabsage
Wir behalten uns vor, Veranstaltungen aus wichtigen Gründen – z. B. zu geringe Teilnehmerzahl, Krankheit/Unfall des Dozenten, höhere Gewalt – kurzfristig abzusagen, zu verschieben oder durch einen gleichwertigen Ersatzreferenten durchzuführen. In jedem Fall erfolgt eine Benachrichtigung.
a) Komplette Absage:
Die Teilnahmegebühr wird vollständig erstattet. Bei Terminverschiebung oder Dozentenwechsel besteht ein Rücktrittsrecht mit Rückvergütung.
b) Einzelne Veranstaltungstage:
Bei Absage einzelner Tage wird die anteilige Teilnahmegebühr erstattet. Im Fall einer Verschiebung besteht ein Teilrücktrittsrecht mit anteiliger Rückvergütung.
c) Absage durch behördliche Anordnung (z. B. Corona-Maßnahmen):
In diesem Fall behalten wir uns vor, die Veranstaltung als Live-Stream durchzuführen. Eine (anteilige) Erstattung ist dann ausgeschlossen.
6. Online-Kurse mit fester Laufzeit und monatlicher Zahlung
Bei Online-Kursen mit fester Laufzeit verpflichtet sich der Teilnehmer zur Zahlung der monatlich vereinbarten Kursgebühr für die gesamte Laufzeit, unabhängig von der tatsächlichen Nutzung. Ein ordentliches Kündigungsrecht oder Pausieren während der Laufzeit ist ausgeschlossen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
- längerfristiger, ärztlich attestierter Krankheit,
- unvorhersehbarer wirtschaftlicher oder persönlicher Notlage,
- dauerhaftem Ausfall der Kursplattform oder gravierenden Pflichtverletzungen durch den Anbieter,
- erheblichen Pflichtverletzungen durch den Teilnehmer (z. B. Zahlungsverzug, Missbrauch von Kursmaterialien).
Kommt der Teilnehmer mit zwei aufeinanderfolgenden Monatszahlungen oder einem erheblichen Teil in Verzug, ist eine außerordentliche Kündigung durch den Anbieter möglich. Die restliche Kursgebühr wird dann sofort fällig.
7. Haftung
Ein bestimmter Lernerfolg oder das Bestehen einer Prüfung wird nicht garantiert. Die Haftung ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Ausgenommen sind Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
8. Schweigepflicht
Teilnehmer verpflichten sich zur Verschwiegenheit über alle Informationen zu anderen Teilnehmern oder Patienten.
9. Ausübung der Heilkunde
Die Ausübung der Heilkunde ist nur Ärzten oder Heilpraktikern im gesetzlichen Sinne erlaubt.
10. Urheberrechtlicher Schutz
Alle Unterrichtsmaterialien sind urheberrechtlich geschützt und nur zur persönlichen Nutzung bestimmt. Vervielfältigung, Weitergabe oder Veröffentlichung – auch auszugsweise – sind ohne schriftliche Genehmigung untersagt. Ton- und Bildaufnahmen sind verboten.
11. Datenschutz
Die im Rahmen der Anmeldung erhobenen Daten werden ausschließlich intern und gemäß Datenschutzbestimmungen verarbeitet.
12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Inkrafttreten
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist Miesbach, soweit zulässig.